T5 - Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen
Roland Traunmüller, Maria Wimmer (Hrsg.)
Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen
Ehrenband Prof. Dr. Herbert Fiedler zum Achtzigsten Geburtstag
GI-Edition - Lecture Notes in Informatics (LNI), T-5
Bonner Köllen Verlag (2010)
ISBN 978-3-88579-424-0
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- TextdokumentRechtsinformatik – Von der mathematischen Strukturtheorie zur Integrationsdisziplin(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Hoeren, Thomas; Bohne, MichaelDie Einordnung der Rechtsinformatik als eigenständiger Disziplin ist weiterhin heftig umstritten. Eine solche wird nur dann möglich sein, wenn eine verstärkte Auseinandersetzung mit der geschichtlichen Entwicklung dieses Bereiches vorgenommen wird. Die Arbeiten Herbert Fiedlers leisten hierzu einen wichtigen Beitrag, da er sich bereits seit den 60er Jahren mit diesem Bereich beschäftigt. Seine mathematische Vorbildung und seine Forschung auf dem Gebiet der mathematischen Strukturtheorie lassen ihn den Gegenstand der Rechtsinformatik zunächst aus diesem Blickwinkel betrachten. Die weitere Entwicklung seiner Forschungen zeigt jedoch, dass die technische Entwicklung auch Auswirkungen auf das Selbstverständnis der Rechtsinformatik hatte und zu Auseinandersetzungen der beteiligten Wissenschaftskreisen führte. Im Folgenden soll diese Auseinandersetzung in ihren Grundzügen nachgezeichnet werden und der Beitrag Fiedlers zu einer Neuausrichtung der Disziplin „Rechtsinformatik“ gewürdigt werden.
- TextdokumentReflexion und Ausblick zu Ansätzen juristischer Informationssysteme unter Aspekten künstlicher Intelligenz(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Schneider, JochenDie Ansätze für die sogenannten juristischen Expertensysteme bzw. für "künstliche Intelligenz im Bereich des Rechts" u.ä. sind zwar durchaus beachtlich. Die praktischen Erfolge waren dies allerdings weniger. Es gibt aber eine Vielzahl von "kleinen" praktischen Anwendungen, in denen faktisch doch eine Art automatische Subsumtion erfolgt. Allein schon die Techniken bei juristischen Informationssystemen zur WIederauffindung von Dokumenten und ebenso bei Suchmaschinen enthalten Ansätze in diese Richtung. Diese Ansätze sollen zum einen dargelegt werden, zum anderen soll untersucht werden, inwieweit hiervon evtl. Nebenwirkungen ausgehen, die mit der klassischen Vorstellung der Gesetzesanwendung durch Gesetzesauslegung weniger oder nicht vereinbar sind. Es zeigt sich, dass die Ansätze zusätzliche Funktionen für juristische Informationssysteme bieten könnten, tatsächlich aber die neuen Internet-basierten Sytsteme die alten Forderungen an juristische Dokumentationssysteme (wieder) aktuell erscheinen lassen.
- TextdokumentInformationsgesellschaft, Sicherheit und Menschenrechte(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Tinnefeld, Marie-TheresDas Thema behandelt zentrale Herausforderunen in der digital vernetzten Informationsgesellschaft, die eng mit der modernen Informationstechnik verbunden ist. Schutzmaßnahmen sind in verschiedene Richtungen notwendig, die Herbert Fiedler bereits frühzeitig angesprochen hat. Das Bundesverfassungsgericht hat die informationstechnische Entwicklung insbesondere durch die Einrichtung und Ausführung von zwei „neuen“ Menschenrechten in grundrechtfreundliche Bahnen gelenkt: den Grundrechten auf Datenschutz (1983) und auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (2008). Der Beitrag untersucht die Bedeutung dieser Menschenrechte in Zeiten des Terrors und der damit verbundenen Forderung nach immer mehr innerer Sicherheit. Er schließt mit der weisen Feststellung des Philosophen Baruch des Spinoza (1670), wonach der Zweck des Staates in Wahrheit die Freiheit ist.
- TextdokumentZur Konzeption des Informationsrechts – Eine transatlantische Perspektive(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Wiebe, AndreasDie Diskussion über die Entwicklung und Ausformung eines Informationsrechts als eigenem Rechtsgebiet hat im deutschsprachigen Raum einige Tradition. Neben der grundsätzlichen Frage des Ob werden methodische Wege eines interdisziplinären Brückenschlags sowie Grundprinzipien einer auf Information fokussierten Rechtsmaterie diskutiert. Unterdessen entwickeln sich auch in den U.S.A. auf einem anderen systematischen und regulatorischen Hintergrund ähnliche Ansätze, die einen Blick über den Atlantik lohnend erscheinen lassen. Beispielhaft wird ein rechtebasierter Ansatz vorgestellt und für einen Dialog plädiert, der für beide Seiten fruchtbar sein kann
- TextdokumentVerhaltensvarianten – ihre kombinatorische Erafssung(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Philipps, LotharVerhaltensweisen kann man als in Vorgängen gründend betrachten und Vorgänge wiederum als in Zuständen gründend. Diese Betrachtungsweise ermöglicht eine kombinatorische Erfassung der Varianten. Bewertet man die Zustände nach „gut“ und „schlecht“, so setzt sich die Bewertung bis in die entsprechenden Verhaltensweisen fort. Das hat mit Konsequenzen für die gesetzgeberischen Möglichkeiten. Verhaltensweisen, die von einem „guten“ Zustand ausgehen, ihn bewahrend oder ihn zerstörend, kann der Gesetzgeber erfassen. Einen „schlechten“ Zustand verbessern zu wollen, ist eine erfreuliche Sache, aber gesetzgeberisch schwer zu fassen.
- TextdokumentJuristische Argumentation als Modellierungsprozess(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Gordon, Thomas F.Fiedlers Vorstellung von juristischem Schließen war der Beginn für eine Reihe von Arbeiten auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz und Recht an Computermodellen für juristische Argumentation. Dieser Aufsatz stellt die Entstehung der konstruktiven Sicht auf die juristische Argumentation kurz dar und fasst meine Arbeit in dieser Tradition zusammen, in der juristisches Schließen als ein Prozess des dialogischen Argumentierens anesehen wird, während dem Theorien und Beweise auf der Basis von Interpretationen von Beweisen ("evidence") und juristischen Quellen konstruiert werden.
- TextdokumentVerwaltungsdurchblick mit Verwaltungsdurchklick(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Reinermann, HeinrichDie Regionen sind im Gefolge der jüngsten nationalen und internationalen Herausforderungen in den Mittelpunkt der Governance-Diskussion gerückt. Die Europäische Metropolregion Rhein-Neckar bietet ein prominentes Beispiel. Infolge ihrer Prägung durch Hochtechnologie und Wissneschaft stellt sich hier, über die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen hinaus, deren qualitativ hochwertige und dauerhafte Besetzung als vordringliche Aufgabe. Sie zu unterstützen, wurde das Portal Verwaltungsdurchklick entwickelt. Anfänglich soll es Fach- und Führungskräften den Umgang mit Behörden und verwandten Einrichtungen erleichtern, die beim Wechsel in die Region zu kontaktieren sind. Der Ausbau zu einem E-Government-Portal der Region ist vorgesehen. Der Beitrag schildert die inhaltlichen Überlegungen, aber auch die Höhen und Tiefen der Projektorganisation, die durch viel Eigeninitiative und ehrenamtliches Engagement hervorragt.
- TextdokumentDie elektronische Justiz – Aufgaben für den Gesetzgeber(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Haft, FritjofHerbert Fiedler, der verehrte Jubilar, ist der Pionier der Rechtsinformatik in Deutschland. Sein Beharren darauf, das diese Disziplin in erster Linie eine Methodendisziplin ist, dass es also in erster Linie um den Einsatz der Informationstechnologie (IT) im Recht geht und erst in zweiter Linie um das Recht der IT, wurde durch die Entwicklung juristischer Informations- und Entscheidungssysteme eindrucksvoll bestätigt. Die „elektronische Justiz“ kann heute verwirklicht werden. Dabei zeigt sich, dass trotz aller Bemühungen um ein „Informationsrecht“ Gesetzgebungsdefizite vorhanden sind, die im Interesse einer modernen und bürgernahen Justiz rasch behoben werden sollte. Hierauf hat Herbert Fiedler stets hingewiesen. Die Entwicklung hat ihm recht gegeben.
- TextdokumentStrukturdenken und Modellbildung im Recht(Informatik in Recht und Verwaltung: Gestern - Heute - Morgen, 2010) Schweighofer, Erich